VERTRAGSGRUNDLAGE
Unsere AGBs
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Prinzen Design
Wildeshauser Straße 5
27753 Delmenhorst
Deutschland
§1 Geltungsbereich der Bedingungen
§1.1
Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen die Prinzen Design an den Auftraggeber basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen.
§1.2
Sie gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
§1.3
Abweichungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich durch Prinzen Design genehmigt wurden.
§2 Geheimhaltung
Prinzen Design ist aller ihr gegenüber vermittelten Informationen des Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet.
§3 Urheberrecht
§3.1
Alle durch die Prinzen Design erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfe unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG).
§3.2
Verstößt der Auftraggeber gegen Urheberrechte von Prinzen Design, verwirkt er dieser gegenüber eine Vertragsstrafe in dreifacher Höhe der für diesen Auftrag vereinbarten Vergütung.
§4 Eigentumsrechte
Die Eigentumsrechte an erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfen werden nicht auf den Kunden von Prinzen Design übertragen. Stattdessen erhält dieser lediglich die Nutzungsrechte.
§5 Nutzungsrechte
§5.1
Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte nach erbrachter Leistung und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
§5.2
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich unzulässig. Es sei denn, es wurde dem Auftraggeber eine ausdrückliche Genehmigung dafür erteilt.
§6 Erwähnungsanspruch
Prinzen Design ist es gestattet, sich als Urheber auf erstellten Projekten, ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden, auszuweisen. Das ist grundsätzlich für Print- und Webmedien vorgesehen.
§7 Kündigung oder Kundenrücktritt
§7.1
Zeitlich begrenzte Verträge können, ohne Angabe von Gründen, bis 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.
§7.2
Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch, um die zuvor vereinbarte Laufzeit.
§8 Angebote
Die von Prinzen Design ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.
§9 Vorschussanspruch
Bei Projekten, die es erfordern im Vorfeld Ausgaben zu tätigen, ist es Prinzen Design gestattet, beim Auftraggeber eine angebrachte Vorabvergütung zu verlangen. Die Höhe dieser Vorabvergütung errechnet sich aus den individuellen Kosten, die bei dem jeweiligen Projekt anfallen.
§10 Leistungsdokumentation
Prinzen Design bewahrt die Projektunterlagen nach Beendigung des Auftrages, oder Auslauf eines zeitlich begrenzten Vertrages für drei Monate kostenfrei auf. Nach dieser Frist ist Prinzen Design dazu befähigt, betreffliche Dokumente ohne Mitteilung an den Auftraggeber zu vernichten.
§11 Datenschutz
§11.1
Daten, die im Zusammenhang mit der Ausführung eines Projektes für den Auftraggeber stehen, werden für diesen Zweck gespeichert.
§11.2
Dabei wird auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Bezug genommen.
§11.3
Zur Speicherung von Projektdateien werden zum Teil Dienste der Google Inc. beansprucht. Somit gelten zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die AGB und die Datenschutzrichtlinien der Google Inc. Diese können unter https://policies.google.com/privacy?hl=de eingesehen werden.
§11.4
Prinzen Design stellt ihren Kunden für einige Dienstleistungen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AV) zur Verfügung.
§12 Haftung
§12.1
Prinzen Design ist nicht für vom Auftraggeber vermittelte Inhalte verantwortlich.
§12.2
Wenn Prinzen Design zur Erfüllung von Verträgen auf vom Auftraggeber empfohlene Dritte angewiesen, so wird für diese die Haftung nicht übernommen.
§12.3
Hat der Auftraggeber eine Zustimmung der betroffenen Projektmaterialien abgegeben, so übernimmt er die volle Verantwortung.
§13 Zustandekommen von Verträgen
§13.1
Der Vertragsschluss zwischen Prinzen Design und dem Auftraggeber kann schriftlich oder fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) erfolgen.
§13.2
Fernmündlich kommen Verträge zwischen Prinzen Design und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§13.3
Sofern kein Nachbetreuungspaket vereinbart wurde, das Projekt abgeschlossen ist und dennoch weitere technische Änderungswünsche aufkommen, berechnet Prinzen Design einen Stundensatz von 120,00€ netto für weitere Aufwendungen.
§14 Schlussbestimmungen
§14.1
Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen Prinzen Design und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist soweit möglich Oldenburg.
§14.2
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam.